Zottels Blog

Ein Webblog von Simon Oberthür

Archive ‘Politik’ Kategorie

Heute in der Mittagspause hab ich das “Streitgespräch” zwischen Franziska Heine und Ursula von der Leyen in der Online-Ausgabe der Zeit gelesen. Stutzig machte mich folgende Aussage von Frau von der Leyen: (weiterlesen…)

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  • zottel.de ÜBERWACH!(t) zurück

    Gestern auf die Aktion Überwach! gestoßen. Gute Idee, deshalb mache ich mit meinem Blog bei dieser Aktion auch mit. (weiterlesen…)

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  • MonaMerkelDie Zeit  berichtet unter dem treffenden Titel “Ahnungslos im Netz” was der neuese Entwurf des Wahlprogramms der Union in Bezug auf das Internet beinhaltet (siehe auch Gulli). (weiterlesen…)

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  • Till Westermayer hat sich genauso wie ich gestern nach der Abstimmung über das Zensursula-Gesetz und den 15 Enthaltungen in seinem Blog gefragt: Wie grün ist Netzpolitik?

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  • Filed under: Politik
  • Nun hat der Bundestag beschlossen was das Handelsblatt gestern schrieb:

    Für jene, die sich nicht mit dem Thema beschäftigt haben, ist es schwer zu glauben: Morgen wird der Bundestag mit den Stimmen von CDU und SPD ein Gesetz verabschieden, das die Gewaltenteilung zwischen Judikative, Exekutive und Legislative aufhebt. Jene Gewaltenteilung, die in Art. 20 des Grundgesetzes festgeschrieben ist.

    Bei dem Gesetz handelt es sich um das Gesetz für Web-Sperren. Warum dieses Gesetz eigentlich nicht hätte beschlossen werden dürfen, legt beispielsweise der CT Artikel Schadensbegrenzung – Warum die geplante Kinderporno-Sperre nicht Gesetz werden darf sehr schön dar.

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  • Viele erwachsene Liebhaber von Computerspielen haben sich – genauso wie ich – über die Pressemitteilung der Grünen aus Karlsruhe vom 11. Mai 2009 aufgeregt (siehe auch Gulli oder Ka-News). Das die Grünen allgemein nicht für Verbote von “Killerspielen” sind habe ich in meinen beiden Blogartikeln Weitere Aussagen der Grünen zu “Killerspielen” und Grüne gegen das Verbot von “Killerspielen” schon dokumentiert. Schön zu lesen, dass die Einsicht das Verbote der falsche Weg sind anscheinend auch teilweise bei den Grünen in Karlsruhe angekommen ist. So heist es in der Pressemitteilung der Gemeinderatsfraktion vom 26. Mai 2009:

    „Selbst bei Verboten kann sich – wie allgemein bekannt – jeder Jugendliche leicht aggressive Spiele aus dem Internet herunterladen. Dann wird eben hinter verschlossenen Türen und ohne jede kritische Auseinandersetzung gespielt. Andererseits ist nicht alles, was zur Jugendkultur gehört, von Vornherein zu akzeptieren. Damit stiehlt man sich aus der Verantwortung für möglicherweise problematische Entwicklungen.“

    Anbei noch zwei neue Antworten zu dem Thema aus der Aktion 3-Tage-wach der Grünen die nocheinmal ganz klar stellen, dass sich die Grünen auf Bundesebene von der ursprünglichen Meinung der Karlsruher Grünen distanzieren:

    Frage von Simon an 05-06-09 um 23:48:

    Wie stehen die Grünen zu dem Thema “Killerspiele”! Die Aktion in Karlsruhe http://www.ka-news.de/nachrichten/karlsruhe/Karlsruhe-Killerspiele-Gruene;art6066,199419 lässt mich darauf schließen, dass die Grünen jetzt zumindest vereinzelt doch den populistischen Weg im Bezug auf dieses Thema einschlagen wollen, während sie 2006 noch diplomatischere Töne diesbezüglich verlauten ließen. Handelt es sich bei der Aktion der grünen Gemeinderatsfraktion in Karlsruhe also um eine, welche dem allgemeinen Konsens der Grünen in Deutschland entspricht?

    Sehr lesenswerte Antwort von Team Grün:

    Hallo Thomas,

    die Position der Karlsruher Grünen ist eine Position der Karlsruher Grünen. Auf Bundesebene haben wir eine andere Meinung, die auch sonst größtenteils in der Partei geteilt wird. Das wir aber unterschiedliche Meinungen in unserer Partei haben, ist vermutlich nachvollziehbar. Untenstehend aber noch einmal unsere Position wie wir zu Frage Computerspiele stehen:

    Gewalt und Kriegslust haben in den Köpfen von Kindern und Jugendlichen nichts zu suchen. Das ist und bleibt grüne Position, die wir auch bei der letzten Novelle des Jugendschutzes 2003 deutlich gemacht haben. Wir halten dennoch nichts von einem pauschalen Verbot. Die Forderung danach ist purer Populismus, zumal gewaltverherrlichende Computerspiele schon jetzt verboten werden können. Wer sich ernsthaft mit dem Thema Medien und Gewalt auseinandersetzt, stößt auf sehr komplexe Zusammenhänge.

    Das heiß nicht, dass nicht noch Verbesserungen notwendig sind. Von grundlegender Bedeutung ist vor allem aber eine konsequente Vermittlung von Medienkompetenz in allen Bildungsbereichen v.a. für Heranwachsende und deren Eltern. Das isteffektiver als jedes Verbot. Genau so wichtig: Wir brauchen eine klare Förderung und Kennzeichnung hochwertiger Computerspiele. Dazu wollen wir die Filmförderung auch für Computerspiele öffnen. Wir setzen auf Qualität und Kompetenz statt staatlicher Bevormundung!

    Für uns sind Computerspiele Kulturgut und verdienen ihren Platz in der Gesellschaft. Das heißt aber auch, das man sich kritisch mit ihnen auseinandersetzen dürfen muss. Deswegen kann man sagen das man Far Cry oder GTA 4 nicht gut findet, genauso wie man sagen kann das man ein Buch oder einen Film schlecht findet.
    Eine wichtige Rolle nimmt aber auch die Spielerszene selber ein. Hier gilt es Transparenz zu ermöglichen und Kritiker einzuladen und die Diskussion zu suchen.

    Bündnis 90/Die Grünen steht zur Computerspielebranche, zur Spielerszene und streitet für mehr gesellschaftliche Anerkennung aber auch Diskussion über das Thema Computerspiele und mögliche Probleme (Zugang zu Spielen ohne Freigabe) oder Gefahren (Abhängigkeiten).

    Dein GRÜNES-Team

    Eine weitere Frage kam von Jürgen am 05-06-09 um 22:13

    1. Sollen die so genannten “Killerspiele” (Computerspiele, Paintball,etc. ) verboten werden ? Ja oder Nein ?

    Und die Antwort von Team Grün:

    Lieber Jürgen Kleinbauer,
    Ihre Fragen beantworten wir gerne:
    Sogenannte Killerspiele zu verbieten ist populistisch, aber nicht zielführend. Denn die Gründe für die fürchterlichen Amokläufe liegen woanders – im Elternhaus, in psychischen Problemen. Letztlich bringt es mehr, zum Beispiel mehr Schulsozialarbeiter einzustellen, als Killerspiele zu verbieten.

    Mit besten Grüßen
    Ihr Team Grün

    Der Konflikt der hier innerhalb der Grünen zu sehen ist, ist wohl der typische Generationenkonflikt der hinter der ganzen Problematik steht. Ich kann verstehen, dass eine Frau Segor, die die Friedensbewegung der 70er miterlebt hat, gegen Computerspiele mit Gewalthalligen Inhalten ist. Für jemanden der sich nicht Computerspielen auskennt mag so ein Spiel sehr grausam aussehen. Das virtuelles Töten aber nicht wirklich etwas mit realem Töten zu tun hat und diverse Menschen die reale Gewalt verabscheuen aber dennoch Spaß an solchen Spielen haben wird dabei aber nicht berücksichtigt. Wichtig wäre gewesen, wenn Frau Segor sich bei ihren grünen Kollegen vor den Pressemitteilungen Informiert hätte. So wäre sie vielleicht schon früher zur Erkenntnis gekommen, dass man “Killerspiele” zwar verabscheuen kann, aber dass wohl ein Verbot eher kontraproduktiv ist.

    Etwas Gutes hat der ganze Verlauf  meiner Meinung allerdings. Oft wurden die Grünen in ihrer 3-Tage-wach-Aktion bzgl. der Einstellung der Grünen zur Thematik “Killerspiele” befragt. Und auch die Grünen in Karlsruhe wurden bestimmt von ihren Kollegen auf Bundesebene bzgl. dieser Thematik aufgeklärt, so dass sie sich in der zweiten Pressemitteilung nun selber gegen ein Verbot aussprechen und für Vermittlung von Medienkompetenz für Eltern und Kinder (FSK18 Spiele gehören z.B. nichtin Kinderhände!) werben. Der Effekt ist also, dass das Thema bei den grünen öfters Diskutiert wurde, mit dem Ergebnis einer Position mit der auch Spieleliebhaber gut leben können. Bleibt zu hoffen das weitere “schwarzen Scharfe” der Grünen (wie z.B.: Frau Kotting-Uhl) die für eine Ausweitung von Verboten ist von den “vernünftigen” Grünen weiter aufgeklärt werden und einsehen: Nur weil man etwas doof findet muss man es nicht gleich verbieten/zensieren und so tun als gäbe es diese Spiele nicht.

    Update 1+2:

    Weitere Links zum Thema Grüne und “Killerspiele”:

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    Voting Green

    Going Green

    Meine Wahlempfehlung für die kommende Europawahl ist, die Grünen zu wählen. Das Wahlprogramm überzeugt mich in nahezu allen Punkten. Ich habe lange Zeit  überlegt, ob ich nicht die Piratenpartei wählen soll. Da die Grünen allerdings in vielen Punkten sehr ähnliche Einstellungen haben, geht meine Stimme am Sonntag an die Grünen. Ein weiterer Grund für die Grünen bei der EU Wahl ist, dass sie in der Vergangenheit schon einige positive Dinge im EU-Parlament bewegt haben (zB.: EU-Parlament gegen Internetsperren ohne richterliche Genehmigung).

    Weitere “Wahlwerbung” gibt es hier

    Wichtig ist allerdings überhaupt: wählen gehen! Schön wäre es wenn die CSU an der 5% Hürde scheitert :)

    Das Foto zeigt überigens meinen Sohn Bennet, der sich netterweise für ein Wahlwerbefoto zur Verfügung stellte :)

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  • Die Grünen stehen im Internet 3 Tage vor der Europawahl Rede und Antwort mit ihrer Aktion 3-Tage-wach. Bei der Aktion wurde auch nach der Einstellung der Grünen zum Thema “Killerspiele” gefragt, (weiterlesen…)

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